Allgemeine Geschäftsbedingungen
der SmartChecker GmbH
A. Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich und Rechtswahl
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller auch zukünftiger Angebote, Auftragsbestätigungen und Verträge der SmartChecker GmbH. Alle Dienstleistungen der Firma SmartChecker GmbH werden ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen erbracht. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Benutzers sind für die SmartChecker GmbH nur dann verbindlich, wenn sie dies bei Vertragsschluss ausdrücklich schriftlich bestätigt hat.
1.2 Der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann vom Benutzer in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Die SmartChecker GmbH übermittelt dem Benutzer auf dessen Wunsch eine Kopie in Text- oder Schriftform.
1.3 Die SmartChecker GmbH ist berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern und zu ergänzen. Diese Änderungen bzw. Ergänzungen sind für den Benutzer von dem Zeitpunkt an bindend, zu dem sie ihm in Textform mitgeteilt worden sind.
1.4 Mit jeder Benutzung einer Dienstleistung erkennt der Benutzer die jeweils aktuelle Version dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für alle Rechtsverhältnisse zwischen ihm und der SmartChecker GmbH als verbindlich an.
1.5 Das Angebot der SmartChecker GmbH ist ausschließlich an Teilnehmer am deutschen Markt, d. h. mit Wohnsitz in Deutschland, gerichtet.
1.6 Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 2 Erfüllungsort und Gerichtsstand
2.1 Handelt es sich beim Kunden um einen Kaufmann, so wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand Düsseldorf vereinbart. Die SmartChecker GmbH ist jedoch berechtigt, den Benutzer auch an dem Gericht seines Wohnsitzes zu verklagen.
2.2 Handelt es sich beim Kunden um einen Verbraucher, wird als Gerichtsstand Düsseldorf für den Fall vereinbart, dass der Benutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt des Benutzers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 3 Schutzrechte
3.1 Die Internetseite einschließlich der ihr zugrunde liegenden Software und insbesondere der Datenbank sind urheberrechtlich geschützt. Die Bereitstellung zur Nutzung im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellt keinen Verzicht auf das Urheberrecht dar. Weitergehende Schutzrechte bleiben unberührt, insbesondere soweit Rechte an veröffentlichten Texten, am Design der Seite und am verwendeten Logo betroffen sind.
3.2 Die Internetseite darf nur in der durch die SmartChecker GmbH angelegten Weise genutzt werden. Insbesondere darf die Datenbank nur unter Zuhilfenahme der auf der Seite bereitgestellten Retrievalsoftware abgerufen werden; ein Ausschöpfen oder Ausspähen der Datenbank mittels anderer Software ist nicht gestattet. Unzulässig ist das Kopieren, Weitergeben, Senden oder Veröffentlichen der Daten in irgendeiner Form. Ebenfalls nicht erlaubt ist eine kommerzielle Benutzung der Daten im Verkehr mit Dritten.
3.3 Jede in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich zugelassene Nutzung bedarf der ausdrücklichen, im Voraus zu schriftlich zu erteildenden Zustimmung der SmartChecker GmbH.
§ 4 Datenschutz
4.1 Informationen, die die SmartChecker GmbH vom Benutzer erhält, dienen ausschließlich zur Erbringung von Dienstleistungen und zur Abwicklung von Zahlungen. Die Informationen werden des Weiteren verwendet, um mit dem Kunden über Bestellungen, Produkte, Dienstleistungen und über Marketingangebote zu kommunizieren sowie dazu, die Datensätze zu aktualisieren und die Kundenkonten bei der SmartChecker GmbH zu unterhalten und zu pflegen sowie dem Benutzer Produkte oder Dienstleistungen zu empfehlen. Die Informationen werden auch dazu genutzt, die Internetplattform zu verbessern, einem Missbrauch der Internetseite vorzubeugen oder solche aufzudecken oder Dritten die Durchführung technischer, logistischer oder anderer Dienstleistungen in unserem Auftrag zu ermöglichen.
4.2 Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der erforderlichen personenbezogenen Daten befinden sich in der Datenschutzerklärung, die der Kunde gesondert abrufen kann.
§ 5 Haftungsbeschränkung
5.1 Die SmartChecker GmbH bemüht sich nach besten Kräften, alle auf der Seite bereitgestellten Informationen aktuell und fehlerfrei anzubieten. Dennoch kann sie keine Gewähr oder Garantie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der unentgeltlich überlassenen Daten übernehmen.
5.2 Die SmartChecker GmbH haftet der Höhe nach unbegrenzt auf Schadensersatz für schuldhaft von ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden an Leib, Leben und Gesundheit, für Schäden, die in vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Weise von ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen verursacht werden, und – soweit eine Garantie für eine besondere Beschaffenheit einer Dienstleistung oder eine sonstige Garantie übernommen worden ist – für Schäden, die aus der Nichterfüllung einer solchen Garantie entstehen. Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die SmartChecker GmbH der Höhe nach auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt. Im Übrigen haftet die SmartChecker GmbH nicht. Dies gilt insbesondere in Bezug auf aus fehlerhaften Daten oder durch die Nutzung der Internetseite resultierenden Schäden, soweit kein Fall des Satzes 1 bzw. des Satzes 2 vorliegt.
5.3 Die Bestimmung des § 44a des Telekommunikationsgesetzes bleibt unberührt.
5.4 Die SmartChecker GmbH möchte ihren Service dauerhaft betreiben. Dennoch wächst dem Benutzer kein Anspruch auf eine zukünftige Nutzung der Seite zu. Die SmartChecker GmbH stellt ihr Angebot nur nach eigenem Belieben zur Verfügung und behält sich die Einstellung ohne Begründung vor.
§ 6 Verantwortlichkeit für externe Links
Die SmartChecker GmbH übernimmt keinerlei Gewähr oder Garantie für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der über einen Link bereitgestellten Informationen.
§ 7 Tarifvergleich
7.1 Die SmartChecker GmbH bietet den Benutzern einen Online-Zugriff auf ihre Datenbank an, die u. a. aktuelle Mobilefunk- und LTE-Tarife enthält. Der Benutzer kann durch die Angabe von Präferenzen für sich günstige Anbieter finden. Die SmartChecker GmbH behält sich vor, die Bereiche der Tarifvergleichleistungen zu ändern, zu erweitern oder ggf. einzuschränken.
7.2 Die SmartChecker GmbH versteht sich dabei als neutral und ist bestrebt, dem Benutzer eine optimale Recherche zu ermöglichen. Sie kann aber nicht alle Tarifinformationen auf Richtigkeit überprüfen. Ein Teil der Informationen beruht auf von Dritten übernommenen Angaben. Die Ergebnisse der Recherche hängen zudem von den Angaben der Benutzer ab. Die SmartChecker GmbH kann daher – unbeschadet der Bestimmungen des § 5 keine Gewähr oder Garantie für die Richtigkeit der durch den Zugriff erlangten Tarifinformationen übernehmen.
7.3 Die Nutzung der Dienstleistung für nicht-kommerzielle Zwecke ist kostenlos.
7.4 Jede kommerzielle Nutzung der angebotenen Dienstleistung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der SmartChecker GmbH. Im Falle der unberechtigten kommerziellen Nutzung behält sich die SmartChecker GmbH die Geltendmachung von einer angemessenen Vergütung vor. Ansprüche auf Schadensersatz und auf Erstattung einer ungerechtfertigter Bereicherung bleiben unberührt.
§ 8 Vermittlung von Dienstleistungen
8.1 Die SmartChecker GmbH bietet den Benutzern die Möglichkeit, Verträge mit (dritten) Anbietern von Dienstleistungen, vor allem im Mobilfunk, abzuschließen. Dabei besteht die Leistung der SmartChecker GmbH lediglich in der Vermittlung von Verträgen. Der Vertrag über die vorstehenden Dienstleistungen, u. a. im Mobilfunk kommt ausschließlich zwischen dem Benutzer und dem Anbieter der Dienstleistungen zustande. Die SmartChecker GmbH ist werde Vertreter eines Anbieters noch Vertreter einer Vertragspartei des Dienstleistungsvertrages. Sie ist daher insbesondere nicht für Schäden infolge der Nicht- oder Schlechtleistung aus diesem Vertrag verantwortlich.
8.2 Die SmartChecker GmbH weist ausdrücklich darauf hin, dass die durch die SmartChecker GmbH bereitgestellten Informationen auf den Vertrag zwischen Benutzer und dem Anbieter keinen Einfluss haben. Allein der zwischen den Vertragsparteien ausgehandelte Inhalt ist verbindlich.
8.3 Die Tätigkeit der SmartChecker GmbH ist für den Benutzer kostenlos. Durch Abschluss eines Vertrages mit einem Anbieter können aber an diesen zu entrichtende Kosten für die entsprechenden Dienstleistungen entstehen. Die SmartChecker GmbH erhält von den Anbietern eine Provision.
8.4 Die SmartChecker GmbH stellt lediglich die Informationen zur Verfügung, die sie von den Anbietern oder sonstigen Dritten erhalten hat. Mit der Einstellung dieser Angaben übernimmt die SmartChecker GmbH keine Verantwortung für deren Richtigkeit.
SmartChecker GmbH
Zimmerstraße 11
D-40215 Düsseldorf
Tel.: +49 (211) 63 55 41 69
Fax: +49 (211) 63 55 92 51
E-Mail: info@smartchecker.de
Geschäftsführer: Alexander L. W. Schuster
Registergericht: Amtsgericht Düsseldorf HRB 65422
Stand: 10. November 2016
Die SmartChecker GmbH ist um eine stets rechtskonforme Gestaltung ihres Angebotes bemüht. Wenn Sie sich dennoch in Ihren Rechten verletzt sehen sollten, sprechen Sie uns bitte zunächst formlos ohne Einschaltung eines Anwaltes an. Wir möchten Ihre Rechte wahren. Eine juristische Auseinandersetzung ist nicht in unserem Interesse.